Sitzung
STR/061/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.01.2019
Zeit
19:02-22:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde gem. § 36 der Geschäftsordnung (GeschO); Anfragen an den Oberbürgermeister
 
Ö 2
Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
 
Ö 3
Stadtrat 2014 - 2020; Beschluss über die Ausschussbesetzung der Stadtratsfraktion Die PARTEI & FREI (Stellvertreter m/w/d) für den Haupt- und Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 38, Nein-Stimmen: 0

 1695/2019
Ö 4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 39, Nein-Stimmen: 0

 1646/2018/1
Ö 5
Erneuter Sachstandsbericht; Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und Erstattungsverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

 1675/2018
Ö 6
Erschließungsbeitragsrecht; Ausschlussfrist und Herstellungsfiktion im Zusammenhang mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 39, Nein-Stimmen: 0

 1656/2018
Ö 7
Änderungsbeschluss Neubau am Sulzbogen Wohnen mit Kinderhort

Beschluss: abgesetzt

 1689/2018
Ö 8
Änderungsbeschluss zur Durchführung eines Architektenwettbewerbes bei der Schule West II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 17, Nein-Stimmen: 21

 1690/2018
Ö 9
Haushaltssatzung 2019 samt Ergebnishaushalt / Finanzhaushalt 2019 und Investitionsprogramm 2018 - 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1669/2018
Ö 10
Verschiedenes