SessionNet | Stadtrat - 10.05.2016 - 19:02-23:05 Uhr

Sitzung

STR/025/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

im großen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

10.05.2016

Zeit

19:02-23:05 Uhr

Öffentliche Beschlüsse

Beginn 19:02 Uhr
Ö 1	Bürgerfragestunde gem. § 36 der Geschäftsordnung (GeschO); Anfragen an den Oberbürgermeister
Ö 2	Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
Ö 3	Skulpturenpfad; Vorstellung der Kunstwerke und geplante Standorte Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Finanzlagebericht 1.Quartal 2016 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Änderung der Parkgebührenverordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 22, Nein-Stimmen: 14
Ö 6	Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Fürstenfeldbruck Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 0
Ö 7	Nachtrag: 04.05.2016 Sachantrag Nr. 62 von Frau Stadträtin Fröhlich: Überprüfung des Gebäudezustandes der ehem. Schule am Niederbronner Weg und stadtplanerische Weiterentwicklung des Areals Beschluss: Mehrere Beschlüsse Abstimmung: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 0
Ö 8	Sachantrag Nr. 65 von Herrn StR Markus Droth: Prüfung der Gründung einer Wohungsbaugesellschaft, Sachantrag Nr. 67 von Herrn StR Walter Schwarz: Antrag auf Prüfung der Gründung eines neuen kommnalen Eigenbetriebes "Öffentlich geförderter Wohnungsbau" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 0
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 36/1 "Östlich Veilchenstraße" - Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 34, Nein-Stimmen: 2
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 86/1 "Für das Gebiet zwischen Dachauer Straße, Stadelbergerstraße, Sinzingerstraße und Polzstraße - 1. Änderung im Bereich Kester-Haeusler-Park; Billigungsbeschluss Beschluss: Mehrere Beschlüsse Abstimmung: Ja-Stimmen: 35, Nein-Stimmen: 1
Ö 11	Anfrage Standort-Verlegung - BayWa AG Beschluss: Mehrere Beschlüsse Abstimmung: Ja-Stimmen: 34, Nein-Stimmen: 2
Ö 12	Asyl: Umwandlung der EAE Dependance in Kurzaufnahme Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 1
Ö 13	Verschiedenes