Sitzung
STR/021/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.01.2016
Zeit
19:04-21:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde gem. § 35 der Geschäftsordnung (GeschO); Anfragen an den Oberbürgermeister
 
Ö 2
Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
 
Ö 3
Beanstandung, Aussetzung des Vollzuges und Nachprüfung des Beschlusses des Ausschusses ISJS vom 18.11.2014 (städtische Zuschüsse an Kindertagesstätten nur bei Nicht-Diskriminierung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 27, Nein-Stimmen: 11

 
Ö 4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 37, Nein-Stimmen: 0

 
Ö 5
Verschiedenes