Sitzung: 12.12.2023 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Tiefbau
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 0
Vorlage: 3123/2023
Beschlussvorschlag aus dem
Sachantrag:
1. Der Stadtrat beschließt, analog zum „Runden Tisch Radverkehr“ ein für die Themen Klimaschutz und Klimawandel-Anpassung zuständiges, mindestens dreimal im Jahr tagendes internes Arbeitsgremium („Runder Tisch Klima“) einzurichten und mit folgenden festen Mitgliedern (mit Vertretung) zu besetzen:
· OB und städtisches Klimaschutzmanagement
· Je ein Mitglied der Fraktion bzw. Ausschussgemeinschaften des Stadtrats, darunter die Referentinnen und Referenten für Klimaschutz & Energie, Planen und Bauen, Verkehr & Tiefbau, Umwelt & Nachhaltigkeit
· Je ein Mitglied von Umweltbeirat, Stadtjugendrat, Fridays for Future und Frauenpower4Klima
· Je eine Vertreterin bzw. ein Vertreter der Stadtwerke FFB und der Energieagentur KLIMA³
Je nach Thema
bzw. Projekt werden weitere zuständige Stellen in der Verwaltung, weitere
Referentinnen und Referenten oder Vertreterinnen bzw. Vertreter weiterer
Beiräte hinzugezogen
2. Ein Jahr nach der ersten Sitzung wird die Arbeit des „Rundes Tisch Klima“ evaluiert, um falls nötig Änderungen in der Besetzung oder der Arbeitsweise zu beschließen.
Beschluss der
Stadtverwaltung:
Mit dem Beschluss der Klimastrategie (Sitzungsvorlage 3003/2023) im Stadtrat am 23.05.2023 wurde die Einberufung eines Runden Tisch Klima für die Probezeit von zwei Jahren bereits beschlossen. Der Sachantrag 129 ist damit abgeschlossen.
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0