Sitzung: 12.07.2023 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Tiefbau
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 0
Vorlage: 3031/2023
Beschluss:
- Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Tiefbau nimmt den Jahresbericht der Verwaltung zur Kenntnis.
- Die in Anlage 2 dargestellte Projektliste für den Fachbereich Verkehr- und Radverkehrsplanung sowie das Mobilitätsmanagement wird zur Kenntnis genommen
- Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, über die Festlegung der prioritär zu behandelnden Projekte zu entscheiden.
- Die Verwaltung wird beauftragt in einem Jahr erneut über den Umsetzungsfortschritt des Verkehrsentwicklungsplanes zu berichten, ggf. neue Schlüsselmaßnahmen vorzuschlagen und darauf aufbauend die Projektliste zur Kenntnis vorzulegen.