Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 13, Nein-Stimmen: 0

Beschluss:

 

 

  1. Der Ausschuss für Integration, Soziales, Jugend und Sport empfiehlt dem Stadtrat, für die Umsetzung des Projektes ffb.barrierefrei ein jährliches Budget von 900.000,00 € zur Verfügung zu stellen.

 

  1. Dem Ausschuss (ISJS) wird weiterhin jährlich über den Stand des Projekts ffb.barrierefrei berichtet und eine Prioritätenliste zur Vergabe des jährlichen Budgets zur Abstimmung vorgelegt.

 

  1. Das Budget übersteigende Baumaßnahmen zur Umsetzung der Barrierefreiheit werden als Einzelentscheidung den entsprechenden Gremien vorgelegt.