Sitzung: 28.01.2020 Stadtrat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja-Stimmen: 38, Nein-Stimmen: 1
Vorlage: 1956/2019
Beschluss:
Der Stadtrat fasst folgenden Beschluss:
- Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes samt Anlagen für das Jahr 2020
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2020 einschließlich des Ergebnis- und Finanzhaushalts mit allen Anlagen samt Wirtschaftsplan Veranstaltungsforum und Stellenplan in der nach Abschluss der Haushaltsberatungen am 19.11. / 27.11. / 03.12. / 16.12.2019 / 07.01. und 14.01.2020 vorliegenden Fassung gemäß Art. 63 i. V. m. Art. 65 GO.
- Beschlussfassung des Finanzplanes und des zugrunde liegenden mittelfristigen Investitionsprogrammes für den Finanzplanungszeitraum 2019 – 2023
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan und das zugrunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 – 2023 in der nach den Vorberatungen des Haupt- und Finanzausschusses vorliegenden Form.
(Herr StR Stockinger ist nicht mehr anwesend)=