Sitzung: 10.07.2018 Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Tiefbau
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 1472/2018
Beschlussvorschlag:
1) Die Baumaßnahme „Am Sulzbogen vom Kreisverkehr am Kurt-Huber-Ring bis Am Pöglschlag“ (1. Bauabschnitt) soll auf Grundlage der in Anlage 5 beigefügten Entwurfsplanung (mit durchgängig 1,75m breiten Schutzstreifen, ohne durchgängige Roteinfärbung) realisiert werden (Projektbeschluss).
2) Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, auf Grundlage der Ergebnisse des Vergabeverfahrens die entsprechenden Bauleistungen zu vergeben und abzuschließen.
Geänderter Beschluss:
1) Die Baumaßnahme „Am Sulzbogen vom Kreisverkehr am Kurt-Huber-Ring bis
Am Pöglschlag“ (1. Bauabschnitt) soll auf Grundlage der in Anlage 5 beigefüg-
ten Entwurfsplanung realisiert werden, mit den in der Sitzung eingebrachten
Anmerkungen.
Ja-Stimmen
13
Nein-Stimmen 1
2) Die Verwaltung wird beauftragt die entsprechenden Förderanträge bei der Re-
gierung von Oberbayern und im Rahmen der Klimaschutzkommunalrichtlinie
zu stellen.
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen
1
3) Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeiten einer farbigen Ausführung
der Fahrradschutzstreifen im Rahmen eines Runden Tisches abschließend zu
erörtern. Folgende Teilnehmer sind zu laden:
Vertreter der
Regierung von Oberbayern
Bayer. Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
Bayer. Staatsministeriums des Innern
AGFK (Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen
Stadtverwaltung sowie
die zugehörigen Referenten
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen
2
4) Der Beschluss zur Ausführung der Fahrradschutzstreifen in der Farbe Rot vom
10.04.2018 wird aufgehoben.
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen 1