Sitzung: 31.01.2017 Stadtrat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja-Stimmen: 35, Nein-Stimmen: 2
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- Erlass der
Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes samt Anlagen für das Jahr 2017
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2017 einschließlich des Ergebnis- und Finanzhaushalts mit allen Anlagen samt Wirtschaftsplan Veranstaltungsforum und Stellenplan in der nach Abschluss der Haushaltsberatungen am 24.11. / 30.11./ 06.12.16 / 10.01. und 17.01.17 vorliegenden Fassung gemäß Art. 63 i.V.m. Art 65 GO.
- Beschlussfassung
des Finanzplanes und des zugrunde liegenden mittelfristigen
Investitionsprogramms für den Finanzplanungszeitraum 2016 – 2020
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan und das zugrunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 in der nach Vorberatung des Haupt- und Finanzausschusses vorliegenden Form.
(ohne StR Kellerer,
StR Kreis)