SessionNet | Stadtrat - 23.03.2021 - 19:01-22:39 Uhr

Sitzung

STR/015/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

im Veranstaltungsforum Fürstenfeld, Stadtsaal

Datum

23.03.2021

Zeit

19:01-22:39 Uhr

Einladung öffentl. ergänzt und geändert

Öffentliche Beschlüsse

Anlagensammlung STR: 23.03.2021 ergänzt und geändert öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
Ö 1	Bürgerfragestunde gem. § 36 der Geschäftsordnung (GeschO); Anfragen an den Oberbürgermeister
Ö 2	Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	SA 015/2020 (Eilantrag): Aktiver und passiver Schutz vor Corona in allen Räumlichkeiten städtischer Bildungseinrichtungen (Kitas, Horte, Schulen, VHS), Einsatz von Raumluftreinigungsgeräten der Filterklasse F7/H14 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 37, Nein-Stimmen: 1	2372/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten
Ö 4	SA Nr. 040/2020-2026; Dringlichkeitsantrag auf eine oder mehrere Corona-Schnelltest-Stationen für kostenfreie Schnelltests Beschluss: Mehrere Beschlüsse Abstimmung: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 5	2374/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten
Ö 5	Rechtsverordnung nach § 14 LadSchlG zur Regelung der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage in der Stadt Fürstenfeldbruck für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 38, Nein-Stimmen: 0	2348/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten Anlage 1) 2021 Rechtsverordnung von verk.off.Sonntagen 2021 Anlage 2) 2021 Ladenöffnungsbereich Innenstadt Anlage 3) 2021 Antrag 4. verkaufsoffener Sonntag Gewerbeverband
Ö 6	Konzept zur Wahlwerbung Beschluss: zurückgestellt	2321/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten (2 HFA) Vorlage mit Sitzungsdaten (3 StR) Anlage 1) neu Infostand Viehmarktplatz Anlage 2) Infostand Geschwister-Scholl-Platz Anlage 3) Infostand Sparkassenvorplatz Plan Anlage 4) Infostand Augsb. Str. Rathaustreppe Anlage 5) Infostand Bauernmarkt Anlage 6) Bannmeile Endfassung Konzept nach StR-Sitzung am 27.04.21 überarbeitetes Konzept mit Fristen 2021 für StR 27.04,
Ö 7	Änderung der Sondernutzungssatzung und des Gebührenverzeichnisses Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 38, Nein-Stimmen: 0	2237/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten HFA Vorlage mit Sitzungsdaten StR
Ö 8	Freiwillige Feuerwehr Fürstenfeldbruck; Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs 20, einer Drehleiter 23/12 und eines Mehrzweckfahrzeugs für die Wache II Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 38, Nein-Stimmen: 0	2334/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten HFA Vorlage mit Sitzungsdaten STR
Ö 9	Freiwillige Feuerwehr Fürstenfeldbruck; Ersatzbeschaffung einer Drehleiter 23/12 für die Wache I in Verbindung mit einer Verpflichtungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 38, Nein-Stimmen: 0	2336/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten HFA Vorlage mit Sitzungsdaten STR
Ö 10	Jahresantrag 2021 Städtebauförderung I "Innenstadt"; Bericht Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Nein-Stimmen: 0	2368/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten
Ö 11	Vorstellung Konzept für Start-up-Angebot im "Geschäftsführerhaus" Beschluss: Kenntnis genommen	2367/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten
Ö 12	Personalangelegenheiten; Einführung von Fahrradleasing für die städtischen Beschäftigten im Wege der Entgeltumwandlung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 38, Nein-Stimmen: 0	2332/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten (HFA) Vorlage mit Sitzungsdaten (STR)
Ö 13	Personalangelegenheit Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 2	2300/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten (STR)
Ö 14	Nachtrag: 15.03.2021 Angelegenheiten der Stadtwerke Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 34, Nein-Stimmen: 1	2381/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten
Ö 15	Verschiedenes