SessionNet | Stadtrat - 23.02.2021 - 19:04 Uhr

Sitzung

STR/014/2021

Gremium

Stadtrat

Raum

im Veranstaltungsforum Fürstenfeld, Stadtsaal

Datum

23.02.2021

Zeit

19:04 Uhr

Einladung öffentl. ergänzt und geändert

Öffentliche Beschlüsse

Anlagensammlung STR 23.02.2021 geändert und ergänzt öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:04 Uhr
Ö 1	Bürgerfragestunde gem. § 36 der Geschäftsordnung (GeschO); Anfragen an den Oberbürgermeister
Ö 2	Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO Beschluss: Kenntnis genommen		Vorlage Bekanntgabe nö TOP STR
Ö 3	Nachtrag: 17.02.2021 Stadtrat 2020-2026; Beschluss über die Ausschussbesetzung der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen für den Haupt- und Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 0	2363/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten
Ö 4	SA-Nr. 001/2020-2026, Sa-Nr. 002/2020-2026 und SA-Nr. 010/2020-2026; Einrichtung eines Livestreams von Stadtrats- und Ausschusssitzungen; Beschluss Beschluss: Mehrere Beschlüsse Abstimmung: Ja-Stimmen: 32, Nein-Stimmen: 5	2324/2021	Vorlage mit Sitzungsdaten StR Anlage 1 SA-Nr. 001; StR Kreis u. StR Rothenberger; Einrichtung eines Livestreams von Stadtrats- u. Ausschusssitzungen Anlage 2 SA-Nr. 002; StR Best u. StR Weber; Antrag auf Übertragung von sitzungen durch einen Videolivestream Anlage 3 SA-Nr. 010; StR Droth, Antrag auf Live-Übertragung, Archivierung u. dauerhafte Zugänglichmachung Anlage 4 Überblick Sachanträge Anlage 5 Bericht Bayerischer Landesdatenschutzbeauftragter 2004 Anlage 6 Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz 2015 Anlage 7 Stellungnahme Personalrat Tischvorlage Vorabauszug HFA 02.02.21
Ö 5	Haushaltssatzung 2021 samt Ergebnishaushalt / Finanzhaushalt 2021 und Investitionsprogramm 2020 - 2024 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja-Stimmen: 37, Nein-Stimmen: 0	2315/2020	Vorlage mit Sitzungsdaten HFA 02.02.2021 Vorlage mit Sitzungsdaten HFA 09.02.2021 - abgesagt
Ö 6	Verschiedenes