Sitzung
STR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
im Veranstaltungsforum Fürstenfeld, Kleiner Saal
Datum
29.09.2020
Zeit
19:01-22:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde gem. § 36 der Geschäftsordnung (GeschO); Anfragen an den Oberbürgermeister
 
Ö 2
Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
 
Ö 3
Freiwillige Feuerwehr Aich; Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeugs HLF 10

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 0

 2227/2020
Ö 4
Leitziele für den Verkehrsentwicklungsplan

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 0

 2211/2020
Ö 5
Sachantrag Nr. 195: Angebot von Covid-19-Tests für kommunale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 0

 2201/2020
Ö 6
Aktion zur Belebung des Einzelhandels

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

Abstimmung: Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 26

 2214/2020
Ö 7
Sachantrag Nr.125 von Die Partei & FREI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Grundsatzbeschluss zu Änderungen der städtischen Beiratssatzungen und der Geschäftsordnung

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, Nein-Stimmen: 5

 1762/2019
Ö 8
Beirat für Menschen mit Behinderung; Beschlussfassung über den Neuerlass der Satzung für den Beirat für Menschen mit Behinderung der Großen Kreisstadt Fürstenfeldbruck (SBMB)

Beschluss: abgesetzt

 2202/2020
Ö 9
Sportbeirat; Beschlussfassung über den Neuerlass der Satzung für den Sportbeirat der Großen Kreisstadt Fürstenfeldbruck (SBS)

Beschluss: abgesetzt

 2203/2020
Ö 10
Seniorenbeirat; Beschlussfassung über den Neuerlass der Satzung für den Seniorenbeirat der Großen Kreisstadt Fürstenfeldbruck (SenBS)

Beschluss: abgesetzt

 2204/2020
Ö 11
Wirtschaftsbeirat; Beschlussfassung über den Neuerlass der Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Großen Kreisstadt Fürstenfeldbruck (WBS)

Beschluss: abgesetzt

 2206/2020
Ö 12
Umweltbeirat; Beschlussfassung über den Neuerlass der Satzung für den Umweltbeirat der Großen Kreisstadt Fürstenfeldbruck (UBS)

Beschluss: abgesetzt

 2207/2020
Ö 13
Stadtjugendrat; Beschlussfassung über den Neuerlass der Satzung für den Stadtjugendrat der Großen Kreisstadt Fürstenfeldbruck (StjS)

Beschluss: abgesetzt

 2208/2020
Ö 14
Änderungssatzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung der Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Fürstenfeldbruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 31, Nein-Stimmen: 0

 2023/2019
Ö 15
Erschließungsbeitrag Ganghoferstraße-West; Behandlung nach Art. 13 Abs. 6 Satz 2 KAG und

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja-Stimmen: 0, Nein-Stimmen: 31

 2176/2020
Ö 16
Aktualisierung der Demografiestudie und des Folgekostenkonzepts, Beschluss der Projektliste

Beschluss: Mehrere Beschlüsse

Abstimmung: Ja-Stimmen: 36, Nein-Stimmen: 0

 2200/2020
Ö 17
Eilantrag auf Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria auf Lesbos im Stadtgebiet

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja-Stimmen: 20, Nein-Stimmen: 16

 
Ö 18
Verschiedenes